Grundsatzprogramm – Demokratie
»Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.« Die Legitimation allen staatlichen Handelns ergibt sich aus den Wahlen und Abstimmungen der Bürger. Das gilt direkt für die Legislative, es gilt indirekt für die...
View ArticleGrundsatzprogramm – Transparenz
Für eine transparente Politik und Verwaltung Demokratie steht und fällt mit der Möglichkeit der Bürger, sich frei zu informieren, politische Arbeit zu prüfen und sich auf dieser Grundlage aktiv am...
View ArticleGrundsatzprogramm – Existenz und Teilhabe
Jeder Mensch hat das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in...
View ArticleGrundsatzprogramm – Bildung
Für die Berliner Piraten ist Bildung ein lebensbegleitender Entwicklungsprozess, in dem der Mensch seine Fähigkeiten ganzheitlich erweitert. Dies umfasst den Erwerb geistiger, kreativer, kultureller,...
View ArticleGrundsatzprogramm – Wissenschaft
Wissenschaft ist die Erweiterung des Wissens durch Forschung, dessen Weitergabe durch Lehre bzw. Veröffentlichung, der gesellschaftliche, historische und institutionelle Rahmen, in dem dies organisiert...
View ArticleGrundsatzprogramm – Kultur
Wie ein demokratisches Gemeinwesen verfasst ist, wird treffend durch die Worte Friedrich Schillers beschrieben: „Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit.“ Durch die Kulturförderung werden nicht nur die...
View ArticleGrundsatzprogramm – Geschlechter- und Familienpolitik
Die Piratenpartei steht für eine zeitgemäße Geschlechter- und Familienpolitik. Diese basiert auf dem Prinzip der freien Selbstbestimmung über Angelegenheiten des persönlichen Lebens. Die Piraten setzen...
View ArticleGrundsatzprogramm – Tierschutz
Nutztierhaltung: Bauernhöfe statt Agrarfabriken Wir setzen uns für die allgemeine, gesetzliche Festschreibung höherer Mindeststandards in der Nutztierhaltung ein. Als erste Grundlage sollen die bisher...
View ArticleGrundsatzprogramm – Religion
Für die Trennung von Staat und Religion Freiheit und Vielfalt der kulturellen, religiösen und weltanschaulichen Einstellungen kennzeichnen die modernen Gesellschaften. Diese Freiheiten zu garantieren,...
View ArticleGrundsatzprogramm – Integration und Migration
Das Ziel von Integration ist das friedliche Zusammenwachsen zu einer Gemeinschaft, in der die demokratische, kulturelle und wirtschaftliche Teilhabe jedes Einzelnen nicht von Herkunft, Geschlecht,...
View ArticleGrundsatzprogramm – Suchtpolitik
Von alters her sind Rausch und Sucht Bestandteil jeder Kultur. Diese Tatsache erfordert es, sich vorurteilsfrei mit dem Konsum von Genussmitteln und dessen Folgen auseinanderzusetzen, um mit einer...
View ArticleKeine Beteiligung der Verleger an Urheberabgaben
In der Klage des Urhebers Dr. Vogel gegen die Verwertungsgesellschaft VG Wort hat der Bundesgerichtshof (BGH) heute sein letztinstanzliches Urteil zu Gunsten des Urhebers gefällt: [1] Verleger dürfen...
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